Liebe Leserinnen, liebe Leser,
in dieser Woche finden Neuwahlen der Vorstände in Gauting und Seefeld statt. Beide Ortsvereine wollen sich auch schon für die Kommunalwahlen 2014 rüsten. Weitere Informationen dazu finden Sie in unserem Newsletter.
Ihre Newsletter-Redaktion
SPD Gauting wählt Vorstand und Bürgermeisterkandidat/in
Alle Mitglieder sowie Freunde der Gautinger SPD sind herzlich eingeladen, am Mittwoch, 28. November 2012, ab 19 Uhr zur Mitgliederversammlung mit Neuwahlen in die Bar Rosso im Kulturhaus Bosco zu kommen. Es wird ein neuer Vorstand gewählt – und wir möchten eine(n) Kandidaten(in) für die Bürgermeisterwahl 2014 küren.
Neuwahlen bei der SPD Seefeld
Alle zwei Jahre finden gemäß der Satzung Vorstandswahlen im SPD-Ortsverein Seefeld statt, so auch heuer wieder. Es gilt zum einen Bilanz zu ziehen, aber auch Kräfte für die anstehenden Herausforderungen zu sammeln. Im kommenden Jahr findet im September die Landtags- und Bundeswahl statt, am 16. März 2014 die Kommunalwahl mit Bürgermeisterwahl. Hier wollen wir erfolgreich sein! Dazu werden wir ein tatkräftiges Team aufstellen. Daher möchte ich ganz herzlich einladen zu einer Mitgliederversammlung mit Neuwahl des Vorstandes.
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Nein zum Autobahn-Südring
Wider besseren Wissens holt der bayerische Innenminister Hermann (CSU) das ?Projekt Südring? wieder aus der Versenkung. Obwohl im Freistaat bereits seit Jahren Straßenunterhalt, Straßensanierung, Städtebauförderung und Schienenausbau in erheblichen Umfang unterfinanziert sind. Da sollte sich doch die Staatsregierung die Frage stellen, wo in Zukunft unsere Investitionen liegen müssen. Eines ist sicher: Nachhaltige Politik kann sich heute nicht mehr durch milliardenschwere Autobahnprojekte wie dem Südring A99 definieren, die ihre Zielsetzung gar nicht erfüllen. Die Verkehrsentlastung ist – wie in der entsprechenden Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2010 dargestellt – nicht erreicht, um ein Projekt zu finanzieren, das 1,2 Milliarden Euro oder mehr kosten wird. Daher fordern die SPD in den betroffenen Landkreisen Starnberg und München die Landesregierung auf, alle weiteren Gedankenspiele und Planungen eines Autobahnsüdrings umgehend wieder einzustellen.
Elisabeth Fuchsenberger: 150 Jahre Deutsche Sozialdemokratie ? eine Ausstellungseröffnung mit H. J. Vogel im Textil- und Industriemuseum in Augsburg
Es war eine der seltenen Gelegenheiten, den großartigen H.J. Vogel noch einmal zu erleben. Viele Genossinnen und Genossen, Historiker und Gewerkschaftler kamen zur Ausstellungseröffnung ?150 Jahre Deutsche Sozialdemokratie? nach Augsburg, an diesen Ort, an dem ein Jahr nach der Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle in Leipzig eine erste Gruppe aus neun Arbeitern der Augsburger Textil- und Kammgarnfabrik sich im Sinne Lassalles zusammenfanden und so zur Keimzelle der bayerischen SPD wurden.
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Tim Weidner: Gratulation an Dr. Albert Thurner
Zwei der drei Vorstellungsrunden der Kandidaten für den Landtagsstimmkreis 130 Weilheim-Schongau / Garmisch-Partenkirchen durfte ich moderieren und die Aufstellungskonferenz am 10. November 2012 leiten. Dort hatten die Delegierten das Wort. Nach einer sehr engagierten, aber stets fairen Diskussion zwischen Christian Lory, Konstantin Papamichail und Dr. Albert Thurner ging letzterer in einer Stichwahl als Sieger hervor. Ich gratuliere Albert ganz herzlich, ebenso dem Peitinger Bürgermeister Michael Asam zu seiner Wahl als Bezirkstagskandidat – ich freue mich auf den gemeinsamen Wahlkampf mit Euch!
Artikel auf www.tim-weidner.de
Elisabeth Fuchsenberger: Wachsam bleiben!
Gegen Ausländerfeindlichkeit und Rassismus gingen am Samstag, den 10.11.12 in München 1500 Demonstranten auf die Straße, darunter Christian Ude, sein Nachfolger im Amt des Oberbürgermeisters Dieter Reiter, Uli Pfaffmann, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag und die Starnberger Bezirkstagskandidatin Elisabeth Fuchsenberger. Die Redner der ausländerfeindlichen Gruppierung “Pro Deutschland” unterstützt von der NPD, wurden erfolgreich von den vielen engagierten Bürger/innen und Politiker/innen am Verbreiten ihrer Parolen gehindert. Trillerpfeifen und alle Arten von Krachmachern wurden eingesetzt, bis die Hetzparolen der Rechten nicht mehr zu hören waren.
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Tim Weidner: Stadtratsanfrage zum Klimaschutz
Das Bundesumweltministerium hat seine Fördermöglichkeiten erweitert und mehr als 100 Millionen EURO zusätzlich im Jahr 2013 für kommunale Klimaschutzprojekte bereitgestellt. Mit einer Stadtrats-anfrage will die SPD-Fraktion wissen, ob der Stadt Starnberg mit den neuen Förderbedingungen der Einstieg in Maßnahmen für den Klimaschutz erleichtert werden kann. Ein Förderschwerpunkt ist die Umstellung von Innen- und Hallenbeleuchtung auf die besonders energiesparende LED-Technik. Neu sind Fördermöglichkeiten beim Ausbau einer nachhaltigen Mobilität wie beispielsweise beim Lückenschluss von Fahrradwegen und bei fußgängerfreundlicher Verkehrsgestaltung. Mit Blick auf die laufenden Haushaltsberatungen bitten die Genossen um Prüfung, inwieweit Vorhaben der Stadt Starnberg im Rahmen der entsprechenden Kommunalrichtlinien beim Bundesumweltministerium angemeldet werden können.
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