Johano Strasser: Für eine starke SPD

Der Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz erwartungsgemäß das Vertrauen entzogen. Der Weg für die Auflösung des Bundestages und damit auch für Neuwahlen ist frei. Johano Strasser, Mitglied des Ortsverein in Berg, hat als 85jähriger politische Höhen und Tiefen in der bundesrepublikanischen Geschichte erlebt. Als überzeugter Sozialdemokrat machen sich er und viele andere Sozialdemokraten Sorgen, wie es in dieser unübersichtlichen geopolitischen Lage, aber auch durch Veränderung und Fragmentierung in unserer Parteienlandschaft weiter gehen könnte. Hier sein Statement:
“Wenn am 16. Dezember der Kanzler im Bundestag die Vertrauensfrage stellt und diese, wie zu erwarten, verliert, ist das Experiment der Ampelkoalition Geschichte und der Weg für Neuwahlen frei. Unvermeidlich wurden vorgezogene Wahlen, weil die FDP, wie mittlerweile durch  Recherchen belegt ist, seit einiger Zeit ein Falschspiel betrieb, statt ihrer Regierungsverantwortung in der schwierigen politischen Lage des Landes gerecht zu werden.
Die SPD hat in Zeiten wie diesen stets bewiesen, dass sie die Interessen  des Landes über parteipolitisches Machtkalkül stellt. Heute herrscht Krieg in Europa, und in der ganzen Welt verschieben sich Einflusssphären und Machtverhältnisse. In vielen Ländern  gerät die Demokratie durch autoritäre und rechtsradikale Strömungen unter Druck. Auch in Europa.  In einer solchen Situation wird eine starke und handlungsfähige sturmerprobte Sozialdemokratie  gebraucht. Wir sind uns bewusst, dass die Ampelkoalition in mancher Hinsicht die Erwartungen der Wähler nicht erfüllt hat. Aber jetzt geht es um mehr, es geht darum den Durchmarsch der antidemokratischen und europafeindlichen AfD zu verhindern und  in Deutschland, dem Kernland Europas,  eine handlungsfähige Demokratie zu  erhalten. Das aber geht nach Lage der Dinge nur mit einer starken SPD.
Nur eine starke SPD kann verhindern, dass der deutsche Sozialstaat immer weiter abgebaut wird und überfällige Reformen im Bildungs- und im Gesundheitssystem weiter auf die lange Bank geschoben werden. Nur mit einer starken SPD wird es gelingen, endlich die lange vernachlässigte Infrastruktur, insbesondere im Verkehrssektor und bei der Digitalisierung, zu modernisieren.
Nur mit einer starken SPD kann verhindert werden, dass in Deutschland   provinzieller Kleingeist und kulturelle Provinzialität die Überhand gewinnen!“

Nele Hertling . Klaus Staeck . Johano Strasser . Gerhard Steidl . Yakup Divrak