Archiv für die Kategorie: SPD Starnberg

“Da haben wir den Salat” – BMS, WPS, BLS … und wie sie sonst noch heißen, die Buchstabensalat-Parteien des bisherigen Starnberger Stadtrats, die für Querelen, Stillstand und Politikverdrossenheit unter den Starnbergern gesorgt haben. Christiane Falk, die stellvertretende Vorsitzende des Starnberger Ortsvereins und – da Julia Ney im Mutterschutz ist – die derzeitige Vorsitzende des SPD Kreisverbands Starnberg, rief alle Starnberger auf, unbedingt zur Stadtratswahl zu gehen, um eine Fortsetzung dieser Querelen zu verhindern. Um endlich die Verkehrsprobleme zu lösen und um die Energiewende voranzubringen, die Bildung zu stärken, beispielsweise indem die FOS/BOS nach Starnberg geholt wird.

Mit einer engagierten Rede für mehr SPD und weniger Buchstabensalat warb Christiane Falk beim Politischen Aschermittwoch in Leutstetten, den sie seit Jahren organisiert, um Stimmen für die SPD bei der Neuwahl am 19. April.

Der stellvertretende Landrat Tim Weidner bedauerte trotz des guten Abschneidens der Hamburger SPD am vergangenen Wochenende die geringe Wahlbeteiligung und macht sich Sorgen: “Immer mehr Menschen gehen nicht zur Wahl. Man fragt sich besorgt, wohin steuert unsere Demokratie? Die Partei der Nichtwähler ist oft die stärkste Gruppierung.” Und wie schaut es in Starnberg aus? Die Stadt leidet seit Jahrzehnten unter einer enormen Verkehrsbelastung. Eine wesentliche Ursache: Der Bund lässt mitten in Starnberg eine Autobahn enden. Seit Jahrzehnten erleben wir vor jeder Wahl das gleiche Trauerspiel: Der Stadtrat streitet, die Bürgerschaft ist tief gespalten und die CSU sendet irgendwelche Minister aus, die dann jedes Mal aufs Neue verkünden: „Der Tunnel wird gebaut!“ Dieser Tunnel ist seit geraumer Zeit rechtskräftig planfestgestellt! Die Minister Ramsauer und Dobrindt hätten folglich diese Hängepartie längst beenden können. Aber sie weigern sich, die notwendigen Mittel freizugeben – auch nicht für erste Maßnahmen wie die Öffnung der Petersbrunner Straße. Und die Jahre vergehen.
Weidner empfindet es als dreist, dass von den CSU-Ministern Dobrindt und Herrmann nun die sechste Stadtratswahl in Folge zur Tunnelwahl ausgerufen wurde. Er will keine sechste Tunnelwahl,  keine siebte Tunnelwahl und schon gar keine achte! Das ist unzumutbar.

Beim Thema Energiewende ist ein “Weiter so”, wie es der amtierende Landrat praktiziert, nicht zielführend. Die anderen Fraktionen im Kreistag und Stadtrat sind auf Tauchstation. Die Sozialdemokraten handeln und machen konkrete Vorschläge, wie ein Neustart bei der Energiewende in Gang gebracht werden kann. Das kann nur gelingen, wenn man alle Akteure an einen Tisch bekommt. Tim Weidner ist stolz darauf, dass in dieser schwierigen Phase die SPD diejenige Partei ist, die den Motor der Energiewende im Landkreis und in der Stadt Starnberg wieder zum Laufen bekommen möchte, und er warnt zugleich: “Wer WPS wählt und wer BLS wählt, der macht sein Kreuz bei den Blockierern der Energiewende.”

Daher appelliert er an die Starnberger Wählerinnen und Wähler, bei der Stadtratswahl die Weichen richtig zu stellen, für einen Neuanfang in Starnberg – mit einer starken SPD. Denn mehr SPD tut Starnberg gut. Mehr SPD tut allen gut.

“Man soll die Männer nehmen, wie sie sind, aber sie nicht so lassen” – Nepo Fitz war nun an der Reihe und sorgte für einen ausgelassenen und lachtränenreichen Aschermittwochabend.