Archiv für die Kategorie: SPD Kreisverband Starnberg

Mit Standing Ovations und nach mehreren Zugaben wurde das Orchester und sein Maestro, Generalmusikdirektor Prof. Johann Mösenbichler von einer begeisterten Zuhörerschaft im Florianstadl des Kloster Andechs verabschiedet.

Auf Einladung der Polizeihauptkommissarin und Landtagskandidatin Christiane Feichtmeier und der Landkreis SPD spielte das international besetzte sinfonische Blasorchester zu Gunsten der Polizeistiftung, die Polizeikräfte unterstützt, die im Dienst verletzt worden sind (in Bayern waren das  2.967 im Jahr 2022). Und die 45 Berufsmusiker und -musikerinnen gaben ihr Bestes!

Der Stiftungsvorstand Thomas Lintl (links im Bild, neben Christiane Feichtmeier und dem Schirmherrn der Veranstaltung, Landtagsvizepräsident Markus Rinderspacher) durfte sich über einen Scheck mit 3.100 € freuen. Herzlichen Glückwunsch!

Am Flughafen München trafen sich Anfang Juni auf Einladung von MdB Carmen Wegge, Nancy Faeser und unsere Landtagskandidatin Christiane Feichtmeier, Mitglied des Bundesvorstands der Frauengruppe der Gewerkschaft der Polizei GdP. Sie informierten sich über die Situation und Herausforderungen der größten Dienststelle der Bundespolizei in Deutschland. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die schwierige Personalgewinnung im Großraum München, die neuen elektronischen Einreisesysteme und die Rückführung der abgelehnten Asylbewerber.
Christiane Feichtmeier legt großen Wert darauf, dass die Arbeitsbedingungen für Bundes- und Landespolizei verbessert werden. Dazu gehören bezahlbare Wohnungen genauso wie auch für Bundespolizisten eine Ballungsraumzulage. Die Bundespolizei am Flughafen München arbeitet Hand in Hand mit der bayerischen Landespolizei. Für die vielfältigen und nicht immer einfachen Tätigkeiten und Aufgaben beider Organisationen braucht es eine gute und wertschätzende gesellschaftliche Haltung.
Diskutiert wurde auch das bevorstehende Bundespolizeigesetz, das das nicht mehr zeitgemäße von 1994 ablösen und noch in dieser Legislatur verabschiedet werden soll.

Mit dem Fischer Gastl aus Leoni gings raus auf den See. Die Generalsekretärin der BayernSPD, MdL Ruth Müller (Bild Mitte), Fachfrau für Ernährung und Landwirtschaft nutzt die sitzungsfreie Zeit im Landtag, um sich über die Arbeit der Berufsfischerei am Starnberger See zu informieren. Wie viele andere der 34 Fischer am Starnberger See hat auch Andreas Gastl weitere Standbeine. Er betreibt einen Hofladen mit Direktvermarktung und vermietet Ferienwohnungen. Auch das Cafe mit Fischspezialitäten und den legendären Torten ist bei Touristen und Einheimischen sehr beliebt. Sorgen bereitet dem Fischer die wachsende Zahl der Kormorane und Gänsesäger, die den Fischbestand dezimieren und oft genug auch die Fische in den Netzen attackieren, sodass sie nicht mehr verwendet werden können. Da bräuchte es unbedingt ein ökologisches Gleichgewicht zwischen Fisch- und Vogelschutz. Auch der Landesfischereiverband fordert ein Bestandsmanagement und eine Populationskontrolle. Während Ruth Müller viele Informationen für ihre politische Arbeit mitnehmen konnte, genoss die Berger Gemeinderätin Sissi Fuchsenberger die morgendliche Fahrt über den Starnberger See.

Den Wert guter Arbeit und die Notwendigkeit von starken Gewerkschaften betonte Landtagskandidatin und Gewerkschafterin Christiane Feichtmeier auf der Maikundgebung in Landsberg. Gerade in Krisenzeiten und Zeiten mit hoher Inflation können sich Beschäftigte der Solidarität und des Einsatzes der Gewerkschaften sicher sein. Besonderen Wert legt sie darauf, dass die Firmen sich nicht aus der Tarifbindung zurückziehen und es nicht zu einem Lohndumping kommt, gerade bei den geringen Löhnen. Der Mindestlohn hat eine Grenze eingezogen und durch die Entlastungspakete der Bundesregierung konnten Härten abgemildert werden. Sie betonte aber auch gerade die Wirkung der tarifgebundenen Arbeitsplätze: die Beschäftigten haben so deutlich mehr im Geldbeutel.

Die Tarifbindung erhält auf Druck des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften nun erstmalig als Fördervoraussetzung überhaupt einen Stellenwert – das ist eine Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstrukturen.
Der Staat selbst muss mit gutem Beispiel vorangehen. Daher fordert Christiane Feichtmeier ein bayerisches Tariftreue- und Vergabegesetz.

Kein Staatsgeld für Unternehmen ohne Tarif! Das gilt für die Wirtschaftsförderung, für Forschungsmittel wie für die öffentliche Auftragsvergabe. Und das gilt für alle Versorgungsaufträge des Landes und seiner Behörden. Es dürfen nur diejenigen Unternehmen Aufträge oder staatliche Förderungen erhalten, die sich an Tarifverträge halten. Da ist noch viel zu tun – gerade auch in Bayern!

Treffpunkt um 11:00 in Starnberg (Parkplatz Seebahnhof). Dann gehts gemeinsam weiter (ca. 40 km) nach München zum Königsplatz, wo um 15:00 die große Kundgebung stattfindet. Gemeinsam radeln für eine bayernweit bessere Radinfrastruktur: Die große Radsternfahrt des ADFC München am Sonntag, den 23. April steht ganz im Zeichen des Radl-Volksbegehrens „Radentscheid Bayern“. Mit der Fahrrad-Demo soll gemeinsam mit den Radentscheid deutlich bessere Bedingungen für Radfahrende bayernweit einfordert werden. Die Staatsregierung wird aufgefordert, endlich die Verkehrswende einzuleiten und die Infrastruktur für umweltfreundliche Mobilität zu verbessern. Wer schon immer mal über Autobahn und Mittleren Ring radeln wollte, kann das am Sonntag unter Polizeischutz tun.