Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat auf die Anregungen des SPD-Kreisverbands zum Erneuerbare-Energien-Gesetz geantwortet. Hier der Wortlaut:

Liebe Julia Ney, lieber Ernst Deiringer,

vielen Dank für die Zusendung Eurer Stellungnahme zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes.
Mit der EEG-Reform schaffen wir einen ambitionierten Ausbaupfad, so dass niemand Sorge haben muss, die Energiewende würde ausgebremst oder die Ausbauziele der erneuerbaren Energien insgesamt begrenzt. Heute beträgt der Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch rund 25 Prozent. Diesen Anteil wollen wir bis 2025 auf 40 bis 45 Prozent steigern, bis 2035 sogar auf 55 bis 60 Prozent.
Weiterlesen

MdB Klaus Barthel als Besucher dabei
Vertreter fast aller SPD-Ortsvereine haben sich auf Initiative des Kreisvorstands zu einer eintägigen Klausur in Alling getroffen. Ziel war es, auf Basis des guten Ergebnisses bei der Europawahl weiter zu arbeiten, um bei den nächsten Wahlen erneut zu punkten. Weiterlesen

“Wir haben über 8 Prozentpunkte zugelegt und werden gleichzeitig wieder zweitstärkste politische Kraft im Landkreis Starnberg”, freut sich Kreisvorsitzende Julia Ney in einer ersten Reaktion über das Ergebnis der Europawahl 2014. Weiterlesen

Liebe Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Starnberg,

auf diesem Weg bitte ich Sie, am Sonntag ein solidarisches Zeichen für die Demokratie in Europa zu setzen: Gehen Sie zur Wahl.

An diesem Tag wird das europäische Parlament neu gewählt. Sie entscheiden darüber, wie Europa in den nächsten fünf Jahren regiert wird. Nutzen Sie die Gelegenheit!

Zum ersten Mal gibt es zwei Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten. Mit Ihrer Stimme können Sie Martin Schulz unterstützen. Martin Schulz und die SPD stehen für ein friedliches Europa, das mehr ist als die Summe von 28 Einzelinteressen. Detaillierte Informationen finden Sie auch unter http://www.martin-schulz.eu/de/.

Die EU geht uns alle an. Unsere Bitte: Gehen Sie wählen!

Julia Ney
SPD Kreisvorsitzende

Im April hat der Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, alle SPD-Mitglieder in einem Schreiben über den Neustart in der Energiewende informiert und aufgefordert, sich an der Debatte über diese Zukunftsaufgabe zu beteiligen.

Der SPD Kreisverband Starnberg hat auf Anregung und mit Unterstützung des SPD Ortsvereins Seefeld sich intensiv Gedanken gemacht, was anders laufen muss und wie die Energiewende sinnvoll umgesetzt werden kann. So wurde unter der Federführung von Julia Ney und Ernst Deiringer beschlossen, die wertvollen Ergebnisse der Diskussion dem Vizekanzler in einem Schreiben mitzuteilen. Weiterlesen

In der konstituierenden Sitzung des Kreistags sprach sich die klare Mehrheit des Gremiums für den Starnberger als stellvertretenden Landrat aus – neben Georg Scheitz, CSU. “Tim Weidner ist ein äußert versierter und erfahrener Kommunalpolitiker, der mit seiner konzentrierten Art und seiner hohen Sachkenntnis fraktionsübergreifend geschätzt wird”, sagt Kreisvorsitzende Julia Ney. “Ich bin sicher, dass er in den kommenden sechs Jahren einen wichtigen Anteil an der konstruktiven Zusammenarbeit aller Fraktionen beitragen wird.” Der SPD Kreisverband ebenso wie die SPD-Kreistagsfraktion votierten vorab einstimmig dafür, Tim Weidner ins Rennen um das Amt der stellvertretenden Landrat zu schicken.

Am 5. Mai haben die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion auf ihrer konstituierenden Sitzung  die  Fraktionsführung gewählt:

  • Tim Weidner, Fraktionsvorsitzender seit 2009, wurde einstimmig in seinem Amt bestätigt.
  • Julia Ney ist als Nachfolgerin von Ekkehard Bülow einstimmig zur 1. Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt worden.
  • Manfred Walter, 1. Bürgermeister der Gemeinde Gilching, ist als 2. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender wiedergewählt worden. Er bekleidet dieses Amt ebenfalls seit 2009.
  • Weiterlesen

Am Sonntag, 30. März 2014, sind die Bürgerinnen und Bürger in Gauting, Wörthsee, Starnberg, Feldafing und Tutzing erneut aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Erfahrungsgemäß ist die Wahlbeteiligung bei Stichwahlen niedriger als am regulären Wahltermin. Julia Ney, Kreisvorsitzende der SPD im Landkreis Starnberg, bittet daher alle Wahlberechtigten, den Weg ins Wahllokal zu suchen – auch wenn es keine gesonderte Wahlbenachrichtigung gibt. Weiterlesen

Im Namen der SPD im Landkreis Starnberg gratuliere ich Manfred Walter, Bürgermeister von Gilching, sehr herzlich zu dem überragenden Ergebnis. Christel Muggenthal aus Woerthsee ist verdient in der Stichwahl und wird ebenso überzeugend in zwei Wochen das Rathaus erobern.
Ein großes Kompliment allen Bürgermeisterkandidatinnen und -kandidaten, für den hervorragenden Einsatz und ihr großes Engagement für die SPD.
Doch wir alle konnten diese Leistung nur bringen, weil wir eine motivierte, schwungvolle SPD erlebt haben. Auch ganz persönlich möchte ich mich an dieser Stelle bedanken: Bei allen Listenkandidaten, unseren Mitgliedern, bei den Unterstützer und besonders bei den Wählern, die mit uns für die sozialdemokratischen Ziele im Landkreis gekämpft haben.

Julia Ney

10 Tage vor der Kommunalwahl war beim traditionellen Politischen Aschermittwoch der Kreis-SPD kein Stuhl mehr frei – so voll hatten die Gastgeber den Theatersaal in Leutstetten noch nie gesehen. Wenn das große Interesse ein Gradmesser für die Zustimmung zur SPD ist, dann kann am 16. März eigentlich nicht mehr viel schief gehen.
Die Stimmung war entsprechend gut – Dr. Frank Hauser, der Lokalmatador aus Starnberg, begrüßte die SPD-Landratskandidatin Julia Ney und viel SPD-Kommunal-Politprominenz: Außer dem amtierenden Gilchinger Bürgermeister Manfred Walter waren die Bürgermeisterkandidaten aus Gauting (Petra Neugebauer) und Wörthsee (Christel Muggenthal) gekommen. Auch der Schriftsteller Johano Strasser, Mitglied der SPD-Grundewertekommission, war unter den Gästen.
Weiterlesen