- SPD: Bayern darf keine Nullnummer beim Ausbau der Windkraft sein
Null: So lautet die Bilanz des Freistaats Bayern beim Ausbau der Windenergie im laufenden Jahr. Vier Anlagen wurden abgebaut, vier neu gebaut – macht summa summarum null. „Was für … - Die SPD-Woche im Landtag
Söders Streichkonzert – nicht mit uns! Wir setzen uns ein für Familien, für mehr Mieterschutz und für den Erhalt des Deutschlandtickets! … - Migrationspapier der SPD-Landtagsfraktion: Ja zum Asylrecht, Nein zu dessen Missbrauch
Menschlichkeit und Solidarität – aber auch Rücksicht auf die Sorgen und Bedürfnisse der Bürger sowie ein deutliches Ja zum starken Rechtsstaat. Das sind die Grundsätze des … - SPD zur geglückten MARO-Rettung: Jetzt Zukunft von Wohnungsgenossenschaften sichern!
Vier Millionen Euro: So viel war nötig, um die insolvente Wohnungsgenossenschaft MARO zu retten. Auch die SPD-Fraktion hat lange für den Erhalt der MARO gekämpft und Unterstützung … - Rettungsring für Bayerns Schwimmbäder! SPD fordert Zukunft für Schwimmbadförderung
Hunderte Schwimmbäder in Bayern sind marode und müssen dringend saniert werden. Doch die notwendige Unterstützung durch den Freistaat ist in Gefahr. Denn zum Jahresende läuft das … - SPD: Jetzt offenbart Sparkommissar Söder sein wahres Gesicht
Krippengeld weg, Familien- und Pflegegeld halbiert, Landeszuschuss fürs Deutschlandticket in Frage gestellt: Die aktuellen Pläne von Ministerpräsident Markus Söder offenbaren eine … - SPD: Nicht Ankündigungen sind entscheidend, sondern ihre Umsetzung
Sparen ohne Sparhaushalt? Die Verrenkungen von CSU und Freien Wählern beim Haushalt belegen nach Ansicht von Volkmar Halbleib, wie sehr Wunsch und Wirklichkeit in der … - Die SPD-Woche im Landtag
Eine Woche mit politischen Erdbeben und mit einer neuen Chance für eine zukunftsträchtige Regierung … - SPD zu Vorfällen in JVA Gablingen: Volle Transparenz statt Salamitaktik – Minister Eisenreich muss lückenlose Aufklärung liefern
Zum heutigen Bericht des Justizministers Georg Eisenreich zu den mutmaßlichen Vorkommnissen in der JVA in Augsburg-Gablingen erklärt der rechtspolitische Sprecher der … - Förderung statt Aktionismus: SPD fordert wirkungsvolles Sprachgesetz
Ohne Sprache führt kein Weg zur Bildung. Deshalb brauchen Vorschulkinder in Bayern mit schwachen Deutschkenntnissen mehr Förderung: Sie müssen von erfahrenen Lehrkräften in …
