- Die SPD-Woche im Landtag
Heute mit unserer Aktuellen Stunde zum Thema Wohnen, unserer Solidaritätserklärung für die Türkei und dem Blick nach Berlin … - Erneuter Tierschutzskandal: SPD kritisiert bayerisches Kontrollsystem scharf
Mit dem Fall im Landkreis Rosenheim sind es schon fast ein halbes Dutzend Tierschutzskandale in Bayern allein im laufenden Jahr. Eine aktuelle Anfrage an die Staatsregierung zu … - SPD-Dringlichkeitsantrag: Solidarität mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei – gegen Willkür und Repression
Die Verhaftung des demokratisch gewählten Bürgermeisters von Istanbul, Ekrem İmamoğlu hat vielerorts Proteste ausgelöst. Auch medial erregte die Festnahme des Bürgermeisters sowie … - Aktuelle Stunde der SPD: Wohnen muss bezahlbar sein! Echter Booster statt Bewilligungsstopp im Wohnungsbau!
Bezahlbare Wohnungen sind in Bayern knapp: Laut einer Studie des Pestel-Instituts fehlen im Freistaat ca. 200.000 Sozialwohnungen. Und aktuell spitzt sich die Situation immer … - SPD: Der Freistaat soll endlich seine Schulden bei den Kommunen begleichen
Erst Ja sagen – und dann einfach nicht zahlen: Dieses unfreundliche Gebaren, das der Freistaat gegenüber seinen Kommunen an den Tag legt, muss endlich ein Ende haben. Aktuell … - Die SPD-Woche im Landtag
Diese Woche mit einem wirkungsvollen Finanzpaket für Bayern, etwas Knatsch und einem tollen WG-Projekt in Nürnberg. … - SPD: Mietspiegel muss endlich realistisch berechnet werden
Wohnen wird immer mehr zum Armutsrisiko – vor allem in den Ballungsräumen wie München und Nürnberg. Schuld daran sind nach Einschätzung der Landtags-SPD nicht nur die … - Gratwanderung und Tempo-Macher: SPD sagt Ja zum Bürokratie-Abbau
Zu den ersten Ergebnissen der Enquete-Kommission Bürokratie-Abbau erklärt die SPD-Landtagsfraktion: … - Zurück auf Los: SPD hält Komplett-Überarbeitung von Aiwangers Gesetzentwurf für absolut notwendig
Bürgerbeteiligung per Holzhammer? Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt ausdrücklich, dass der Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags in seiner heutigen Sitzung die Notbremse … - SPD-Dringlichkeitsantrag: Bayerns Unikliniken brauchen Investitionen – keine Tricksereien
Marode Gebäude, fehlende Investitionen, gefährdete Patientenversorgung – Bayerns Universitätskliniken stehen unter Druck. Allein für die Unikliniken München-Großhadern, Würzburg …
