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EEG: Kreisverband schreibt an Sigmar Gabriel

Im April hat der Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, alle SPD-Mitglieder in einem Schreiben über den Neustart in der Energiewende informiert und aufgefordert, sich an der Debatte über diese Zukunftsaufgabe zu beteiligen.

Der SPD Kreisverband Starnberg hat auf Anregung und mit Unterstützung des SPD Ortsvereins Seefeld sich intensiv Gedanken gemacht, was anders laufen muss und wie die Energiewende sinnvoll umgesetzt werden kann. So wurde unter der Federführung von Julia Ney und Ernst Deiringer beschlossen, die wertvollen Ergebnisse der Diskussion dem Vizekanzler in einem Schreiben mitzuteilen. Weiterlesen

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Der SPD-Kreisverband gratuliert Tim Weidner sehr herzlich zur Wahl als Stellvertreter von Landrat Karl Roth (CSU)

In der konstituierenden Sitzung des Kreistags sprach sich die klare Mehrheit des Gremiums für den Starnberger als stellvertretenden Landrat aus – neben Georg Scheitz, CSU. “Tim Weidner ist ein äußert versierter und erfahrener Kommunalpolitiker, der mit seiner konzentrierten Art und seiner hohen Sachkenntnis fraktionsübergreifend geschätzt wird”, sagt Kreisvorsitzende Julia Ney. “Ich bin sicher, dass er in den kommenden sechs Jahren einen wichtigen Anteil an der konstruktiven Zusammenarbeit aller Fraktionen beitragen wird.” Der SPD Kreisverband ebenso wie die SPD-Kreistagsfraktion votierten vorab einstimmig dafür, Tim Weidner ins Rennen um das Amt der stellvertretenden Landrat zu schicken.

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Tim Weidner als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt

Am 5. Mai haben die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion auf ihrer konstituierenden Sitzung  die  Fraktionsführung gewählt:

  • Tim Weidner, Fraktionsvorsitzender seit 2009, wurde einstimmig in seinem Amt bestätigt.
  • Julia Ney ist als Nachfolgerin von Ekkehard Bülow einstimmig zur 1. Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt worden.
  • Manfred Walter, 1. Bürgermeister der Gemeinde Gilching, ist als 2. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender wiedergewählt worden. Er bekleidet dieses Amt ebenfalls seit 2009.

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Franziska Sperr: „Das Writers-in-Exile-Programm des PEN-Zentrums Deutschland“

In den Jahren der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft waren tausende Künstler, Wissenschaftler und Intellektuelle in Deutschland gezwungen, ihr Heimatland zu verlassen und ins Exil zu gehen. Das damals begangene Unrecht ist heute einer der Gründe dafür, dass sich der deutsche PEN in ganz besonderem Maß für verfolgte Schriftsteller, Journalisten und Verleger einsetzt. Zusammen mit anderen NGOs organisiert er öffentliche Kampagnen und nutzt diplomatische Kanäle, um drangsalierten, inhaftierten, gefolterten und mit dem Tod bedrohten Kollegen zu helfen und sie nach Möglichkeit dem Zugriff ihrer Peiniger zu entziehen. Zu der Arbeit des PEN gehört aber auch Bedingungen zu schaffen, damit im Exil lebende Schriftsteller weiterhin als Autoren tätig sein können. Hierzu ist 1999 mit Unterstützung der Bundesregierung das Writers-in-Exile-Programm ins Leben gerufen worden, das einer begrenzten Anzahl von Exilschriftstellern Wohnungen zur Verfügung stellt und Stipendien vergibt.
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Margareta Mommsen: “Worum geht es im Ukraine-Konflikt?”

Von vielen Autoren war beobachtet worden, dass die Auflösung der UdSSR so auffällig friedlich vor sich gegangen war. Nunmehr zeigt der scharfe aktuelle Konflikt zwischen den slawischen ‚Brudernationen’ Russland und Ukraine, dass es sich dabei nicht um das letzte Wort der Geschichte gehandelt hatte.

In diesem Vortrag sollen die Hintergründe des aktuellen Geschehens vor dem Hintergrund der jeweiligen postsowjetischen Staats- und Nationsbildungsprozesse ausgelotet werden. Hierbei geht es um Fragen wie: Ist das autoritäre „System Putin“ auf antiwestliche Feindbilder und nationalistische Propaganda angewiesen, um die politische Legitimität des Regimes zu untermauern? Wie empfänglich sind Russlands Staatsbürger für nationalistische Parolen und Propaganda in den staatlich gelenkten Medien? Inwieweit fußte Putins Rechtfertigung der Annexion der Krim auf falschen und konstruierten Argumenten über den Maidan, die neue provisorische Regierung und die Bedrohung russischsprachiger Bürger in der Ukraine?
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Stichwahlen im Landkreis: Aufruf zur Wahlbeteiligung!

Am Sonntag, 30. März 2014, sind die Bürgerinnen und Bürger in Gauting, Wörthsee, Starnberg, Feldafing und Tutzing erneut aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Erfahrungsgemäß ist die Wahlbeteiligung bei Stichwahlen niedriger als am regulären Wahltermin. Julia Ney, Kreisvorsitzende der SPD im Landkreis Starnberg, bittet daher alle Wahlberechtigten, den Weg ins Wahllokal zu suchen – auch wenn es keine gesonderte Wahlbenachrichtigung gibt. Weiterlesen
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Filmgespräch: Der blinde Fleck

Der Spielfilm erzählt vom Engagement und den Recherchen des Journalisten Ulrich Chaussy, der mehr als dreißig Jahre lang die rechtsextremen Hintergründe des sogenannten „Oktoberfest-Attentats“, dem bisher schwersten Anschlag in der Geschichte der Bundesrepublik, aufzuklären versuchte. Bei den Recherchen stößt Chaussy auf Ungereimtheiten, und so wachsen seine Zweifel an der Einzeltätertheorie und den offiziellen Ermittlungsergebnissen. In diesem spannenden Film werden die Schrecken des Attentats wieder lebendig und die politisch motivierten Verschleierungen durch den Verfassungsschutz wirken verstörend – ein überaus aktuelles Thema vor dem Hintergrund der Ermittlungspannen durch Verfassungsschutzorgane im Fall des NSU.
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Herzlichen Glückwunsch!

Im Namen der SPD im Landkreis Starnberg gratuliere ich Manfred Walter, Bürgermeister von Gilching, sehr herzlich zu dem überragenden Ergebnis. Christel Muggenthal aus Woerthsee ist verdient in der Stichwahl und wird ebenso überzeugend in zwei Wochen das Rathaus erobern.
Ein großes Kompliment allen Bürgermeisterkandidatinnen und -kandidaten, für den hervorragenden Einsatz und ihr großes Engagement für die SPD.
Doch wir alle konnten diese Leistung nur bringen, weil wir eine motivierte, schwungvolle SPD erlebt haben. Auch ganz persönlich möchte ich mich an dieser Stelle bedanken: Bei allen Listenkandidaten, unseren Mitgliedern, bei den Unterstützer und besonders bei den Wählern, die mit uns für die sozialdemokratischen Ziele im Landkreis gekämpft haben.

Julia Ney

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„25 Jahre nach der Mauer: Was hat uns die DDR-Literatur heute zu sagen?“

In den 1980er Jahren wurde die DDR-Literatur in der Bundesrepublik intensiv rezipiert. Nach dem Fall der Mauer wurde es jedoch schlagartig still um die meisten Autorinnen und Autoren, die unter den schwierigen Bedingungen einer Diktatur die Gratwanderung zwischen Systemkritik, Zensur, Anpassung und IM-Tätigkeit gegangen waren und nicht „rechtzeitig“ als Dissidenten mit dem DDR-Regime gebrochen hatten. Nahezu vergessen sind heute Namen wie Brigitte Reimann oder Irmtraud Morgner. Viele der einst in Ost und West gefeierten Schriftsteller sahen sich nach 1989 gezwungen, ein unbeachtetes Leben zu führen, oftmals am Rande des Existenzminimums.
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Politischer Aschermittwoch 2014 in Leutstetten

10 Tage vor der Kommunalwahl war beim traditionellen Politischen Aschermittwoch der Kreis-SPD kein Stuhl mehr frei – so voll hatten die Gastgeber den Theatersaal in Leutstetten noch nie gesehen. Wenn das große Interesse ein Gradmesser für die Zustimmung zur SPD ist, dann kann am 16. März eigentlich nicht mehr viel schief gehen.
Die Stimmung war entsprechend gut – Dr. Frank Hauser, der Lokalmatador aus Starnberg, begrüßte die SPD-Landratskandidatin Julia Ney und viel SPD-Kommunal-Politprominenz: Außer dem amtierenden Gilchinger Bürgermeister Manfred Walter waren die Bürgermeisterkandidaten aus Gauting (Petra Neugebauer) und Wörthsee (Christel Muggenthal) gekommen. Auch der Schriftsteller Johano Strasser, Mitglied der SPD-Grundewertekommission, war unter den Gästen.
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