Am 2 und 3 Juli hat in Germering der Landesparteitag der Bayern SPD stattgefunden, an dem Julia Ney und ich, Stephan Bock, erstmalig als Delegierte des Kreisverbandes Starnberg teilgenommen haben. Motto des Parteitags war „Politikwechsel im Süden“.

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Die Zusammenarbeit der SPD-Ortsvereine im Würmtal verstärkt sich zunehmend – nun eröffnen die Ovs Planegg, Krailling, Gauting, Gräfelfing und Neuried ein gemeinsames Bürgerbüro: Täglich haben nun Interessierte, SPD-Mitglieder sowie Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, ihre Anliegen, Anregungen und Ideen mit den Politikern zu diskutieren.

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Wie berichtet haben der SPD-Kreisverband Starnberg und die Ortsvereine Weßling, Wörthsee, Seefeld und Herrsching in einer Gemeinschaftsaktion im März Unterschriften an den jeweiligen Bahnhöfen gesammelt, um den bayerischen Verkehrsminister Martin Zeil auf die Misere des S-Bahn-Service hinzuweisen. Die Teilnehmer der Aktion machten darauf aufmerksam, dass es nicht länger hinnehmbar ist, dass zwischen Steinebach und Herrsching kein durchgehender 20-Minuten-Takt der S-Bahn besteht, aber dafür der Fahrpreis um 50 Prozent höher ist.

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Bei der Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), die am 21. Mai in Nürnberg stattgefunden hat, wurde der SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Barthel erneut zum Landesvorsitzenden Bayern gewählt. Mit eindrucksvollen 96,7 Prozent der abgegebenen Stimmen wurde seine bisherige Amtsführung deutlich gewürdigt. Die Kraillingerin Erika Harder, Afa-Vertreterin des Unterbezirks Starnberg, wurde für Oberbayern in den Vorstand gewählt.

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Stellungnahme des SPD-Kreisverbands Starnberg

Vor Kurzem wurde der Vorschlag des Gilchinger Bürgermeisters Manfred Walter (SPD) öffentlich diskutiert, die beiden Schulstandorte Gilching und Herrsching zu stärken, indem sowohl das Gilchinger Gymnasium in Herrsching eine Zweigstelle eröffnet als auch die Herrschinger Realschule eine Dependance in Gilching. Diese Idee wird vom SPD-Kreisverband voll und ganz unterstützt. Ein zweiter gymnasialer Standort im westlichen Teil des Landkreises wird von der SPD schon lange gefordert.

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Vortrag und Diskussion mit Rainer Arnold im Rahmen der Seefelder Reihe "Die Zukunft gestalten heißt, darüber zu reden!"

Ein sehr interessiertes Publikum erwartete Rainer Arnold, den verteidigungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, um seinem Vortrag über die aktuellen Ereignisse aus dem Verteidigungsministerium zuzuhören und im Anschluss mit ihm zu diskutieren.

Drei Hauptfragen wollte Rainer Arnold an diesem Abend in der Akademie Seefeld besprechen:

  • Was soll die Bundeswehr tun?
  • Wie soll die Bundeswehr aussehen?
  • Wie geht die SPD mit der Bundeswehr um?

 

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Die Gesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland entwickelt sich immer weiter auseinander. Einem Teil der Menschen geht es immer besser, der Teil am unteren Ende der Einkommensskala dagegen wird immer weiter von gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen, und dieser Teil wird größer. Nach sozialdemokratischem, aber auch nach humanitärem und christlichem Selbstverständnis schadet es einem solidarischen Gemeinwesen, wie sich unsere bundesrepublikanische Gesellschaft nicht nur nach dem Grundgesetz versteht, wenn es nicht gelingt, diese Entwicklung zu verlangsamen und letztendlich zu stoppen.

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p>Am 15.4. trafen sich die Starnberger Kreisdelegierten, um ihren neuen Vorstand zu wählen.

Den Abend eröffnete der SPD-Bundestagabgeordnete Klaus Barthel. Als Ziel für den im Dezember stattfindenden Landesparteitag fordert Klaus Barthel neben dem Mitspracherecht der Basis eine programmatische Aufstellung der SPD zu den Themen:

  • Bürgerversicherung
  • Steuerpolitik
  • Alterssicherungspolitik
  • Neuer Fortschritt / wirtschaftspolitische Aufstellung

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veranstaltet vom BWK Oberland und den Jusos im Kreisverband Starnberg

Das spannende Thema WikiLeaks lockte zahlreiche Gäste ins Restaurant Königswasser in Starnberg, die die Podiumsdiskussion verfolgen wollten, die der BWK-Vorsitzende Dr. Jürgen Schade moderierte. Eingeladen waren neben der Informatikerin und Juso-Vorsitzenden des Bezirks Unterfranken, Doris Aschenbrenner, der Mitbegründer des Chaos-Computerclubs in München und Jurist Dr. Julius Mittenzwei sowie der Schriftsteller Prof. Dr. Johano Strasser, der Mitglied der Grundwertekommission der SPD und im Vorstand des PEN-Clubs ist.
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MdL Inge Aures kämpft an vorderster Front für die Aufarbeitung der „Hypo Alpe Adria-Affäre“. Ihrer Meinung nach zahlt der Steuerzahler die Zeche für maß- und zielloses Handeln.
Bei der gut besuchten Veranstaltung der SPD Ortsvereine Gräfelfing, Planegg, Neuried, Krailling und Gauting in der Großgaststätte Heide-Volm in Planegg am 22.3.2011 begrüßte die Gräfelfinger SPD-Vorsitzende Heidi Plank-Schwab die Landtagsabgeordnete Inge Aures, die über die Arbeit des Untersuchungsausschusses zur BayernLB berichtete.
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